Rechtsprechung
| LG Hamburg, 03.04.2009 - 324 O 414/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,53017) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.02.1994 - VI ZR 286/93
Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts eines Unternehmens durch …
Auszug aus LG Hamburg, 03.04.2009 - 324 O 414/08
Die Wiederholungsgefahr ist nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ( BGH, NJW 1994, 1281, 1283 [BGH 08.02.1994 - VI ZR 286/93] ) im Falle einer rechtswidrigen Erstbegehung indiziert.An den Wegfall einer einmal bestehenden Wiederholungsgefahr sind strenge Anforderungen zu stellen ( BGH, NJW 1994, 1281, 1283 [BGH 08.02.1994 - VI ZR 286/93] ).
- BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91
"Soldaten sind Mörder"
Auszug aus LG Hamburg, 03.04.2009 - 324 O 414/08
Abzustellen ist vielmehr allein auf den Verständnishorizont des unbefangenen Durchschnittsrezipienten der F A Zeitung unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs sowie des Kontextes und der erkennbaren Begleitumstände (vgl. zu diesem Auslegungsmaßstab: BVerfGE 93, 266, 316; BGH, U.v. 11.3.2008, Az.: VI ZR 7/07 , Absätze-Nr. 15 und 20, www.bundesgerichtshof.de). - BGH, 11.03.2008 - VI ZR 7/07
BGH erlaubt Greenpeace, Milchprodukte als "Gen-Milch" zu bezeichnen
Auszug aus LG Hamburg, 03.04.2009 - 324 O 414/08
Abzustellen ist vielmehr allein auf den Verständnishorizont des unbefangenen Durchschnittsrezipienten der F A Zeitung unter Berücksichtigung des allgemeinen Sprachgebrauchs sowie des Kontextes und der erkennbaren Begleitumstände (vgl. zu diesem Auslegungsmaßstab: BVerfGE 93, 266, 316; BGH, U.v. 11.3.2008, Az.: VI ZR 7/07 , Absätze-Nr. 15 und 20, www.bundesgerichtshof.de).